Implementierung von Gender Mainstreaming in die Arbeit der Bundesregierung

Gender Mainstreaming ist nicht nur eine Strategie für mehr Gleichstellung und damit nicht nur ein gleichstellungspolitisches Thema. Gender Mainstreaming ist in den komplexen Aufgabenfeldern der Bundesverwaltung ein Strukturprinzip, das genauso selbstverständlich wie etwa die Rechtsfolgenabschätzung, die Beschreibung von Auswirkungen auf das Preisniveau oder die Abschätzung finanzieller Folgekosten werden soll.

Gender Mainstreaming ist kein Selbstläufer. Die Bundesregierung hat sich deshalb für ein Implementierungskonzept entschieden, das in mehreren Schritten Gender Mainstreaming als Element einer unbürokratischen, effizienten und zielgerichtet arbeitenden Verwaltung etablieren wird.

Ziel des Implementierungsprozesses ist es, die geschlechtersensible Sichtweise zum selbstverständlichen Teil des Arbeitsalltags in einer modernen Verwaltung werden zu lassen. Die Strategie soll möglichst umfassend angewandt werden, damit sie bestehende Arbeitsabläufe ergänzt und den Wirkungsgrad politischer Maßnahmen erhöht.

Der Implementierungsprozess der Bundesregierung steht unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sein besonderes Charakteristikum ist die Beachtung des Ressortprinzips. Damit verbunden ist die eigene Verantwortung der Ministerien Wege zu finden, damit die geschlechtersensible Sichtweise zum selbstverständlichen Teil des Arbeitsalltags in ihrer  Verwaltung wird.

Zentrales Koordinierungsgremium des Implementierungsprozesses ist die Interministerielle Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming (IMA GM). Sie ist Motor und Steuerungsgremium dieses Prozesses. Ihr gehören die Abteilungsleiter und Abteilungsleiterinnen aller Ressorts an, die in ihrem Ministerium für die Einführung von Gender Mainstreaming zuständig sind. Das Gremium wird geleitet durch den Staatssekretär des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die IMA GM arbeitet mit dem Instrument der Arbeitsvereinbarungen, um ihre Ziele und Vorhaben gemeinsam und mit einem hohen Grad der Verbindlichkeit zu fixieren.

Dies sind die Säulen des Implementierungsprozesses.

Um sie herum wurden weitere Bausteine gesetzt:

• Sensibilisierungsmaßnahmen bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesverwaltung konnten die Herkunft und den Nutzen dieser Strategie verdeutlichen.
• Arbeitshilfen, Checklisten oder das Wissensnetz im Internet geben konkrete Hilfestellungen für den Alltag.
• Pilotprojekte haben Spuren in den Ressorts hinterlassen, denen weitere Initiativen folgen können.
• Gender Mainstreaming ist als Element modernen Verwaltungshandelns eingeführt. Zielgruppengenaues Handeln optimiert Arbeitsergebnisse, vergrößert die Akzeptanz von Vorhaben bei Bürgerinnen und Bürgern und bringt nachhaltige Ergebnisse.

Die Implementierung in der Bundesverwaltung hat somit ihre ersten Schritte gemacht, damit eine geschlechtersensible Folgenabschätzung oder die geschlechtergerechte Sichtweise in die Alltagsarbeit Einzug halten kann. Gleichstellung von Frauen und Männern bekommt damit einen weiteren Zugang.